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September 08 2017

Mängel in der Datenschutzorganisation – Aufsichtsbehörde überprüft BVG

Der öffentliche Nahverkehr in Berlin, die BVG, ist hauptsächlich aufgrund von Verspätungen oder wegen ihrer durchaus kreativen Werbekampagnen in den Medien. Die Aufmerksamkeit der Berliner Beauftragte für den Datenschutz erlangte die BVG nun allerdings aufgrund negativer Presseberichte über den dort praktizierten Datenschutz. Zeitungsartikel, nach denen Führungskräfte unbefugt Zugriff auf sensible Mitarbeiterdaten erhalten haben, gaben Anlass für eine Betriebsprüfung der Aufsichtsbehörde. Die Pressemitteilung ist interessant, da sie Mängel in der Datenschutzorganisation aufzeigt, die vermutlich in vielen Unternehmen vorhanden sind.

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September 07 2017

https://www.taz.de/taz-Serie-Marzahn-Hellersdorf/!5432175/

Sozialkaufhaus „Wird noch gebraucht“: Blumberger Damm 16, 12683 Berlin
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September 06 2017

August 29 2017

August 28 2017

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August 27 2017

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August 25 2017

CC-BY-NC 2.0 freeeda

Minister de Maizière für flächendeckende biometrische Videoüberwachung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière erschien heute zu einem Ortstermin am Bahnhof Südkreuz in Berlin, um sich erläutern zu lassen, wie die derzeit dort getesteten biometrischen Gesichtsscanner funktionieren. In der ersten Testphase wird aktuell an freiwilligen Personen erprobt, ob ihre Gesichter von den installierten Systemen erkannt werden. Laut Pressemitteilung sollte ein internes Gespräch mit der Bundespolizei den Minister informieren und ihn in die Technik zur automatisierten Gesichtserkennung einweisen.

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Pflichtschuldig war sich der Minister dann auch schon heute sicher, die gerade erst getestete Technik sei potentiell ein „unglaublicher Sicherheitsgewinn“.

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Bundesregierung: Test am Südkreuz wird auf jeden Fall ein Erfolg

Beim Pilotversuch am Überwachungsbahnhof Südkreuz ist der Bundesregierung egal, wie gut die Kameras die Gesichter der Menschen erkennen werden. Das geht aus den Antworten zu einer kleinen Anfrage hervor, welche die grüne Bundestagsfraktion anlässlich des Versuchs gestellt hatte.

In der Antwort der Bundesregierung heißt es:

Ein erfolgreiches Erprobungsergebnis ist nicht abhängig von konkreten Erkenntnisraten. Aus Sicht des Bundesministeriums des Innern liegt ein erfolgreiches Erprobungsergebnis vor, wenn ein signifikanter Mehrwert für die polizeilichen Aufgaben der Bundespolizei festgestellt werden kann.

Die Frage nach einem Erfolg oder Misserfolg stelle sich gar nicht, denn „der Test wird Erkenntnisse darüber bringen, ob die heute vorhandene Technik unter realen Bedingungen eine Gesichtserkennung im Bahnhofsumfeld bereits ermöglicht. Vor diesem Hintergrund wird der Test in jedem Fall wertvolle Erkenntnisse liefern“.

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Automatische Gesichtserkennung: Bundesdatenschutzbeauftragte fordert Stopp des Berliner Pilotprojekts

Die Bundespolizei sollte den Test zur biometrischen Gesichtserkennung per Videoüberwachung am Berliner Bahnhof Südkreuz aussetzen, verlangt Datenschützerin Andrea Voßhoff. Innenminister de Maizière verteidigt die Initiative.

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Am Südkreuz (S-Bahn-Station mit Gesichtserkennung-Pilotinstallation) geht es gerade gar lustig zu..

August 22 2017

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August 16 2017

Eine hohe Kameradichte weist die Gegend rund um das Brandenburger Tor und die Straße „Unter den Linden“ in Berlin auf. CC-BY-SA 2.0 OpenStreetMap

Weltkarte der Videoüberwachung wächst rasant

Mehr als 50.000 Überwachungskameras sind mittlerweile auf OpenStreetMap und der Weltkarte der Videoüberwachung erfasst. Das geht aus Statistiken hervor, die das Projekt „Surveillance under Surveillance“ veröffentlicht hat.

Von den mehr als 50.000 Kameras wurde fast ein Drittel seit Projektstart im August 2016 erfasst. Dieses Jahr sind es mit Stand August und über 9.000 Kameras schon mehr als im gesamten letzten Jahr. Mehr als ein Viertel der weltweit digital verzeichneten Kameras hängt in Deutschland. Die Zahl sagt aber nicht unbedingt etwas über die Kameradichte in einem Land aus, sondern über eine aktive überwachungskritische Community, die diese kartografiert.

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August 15 2017

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August 14 2017

12.08.2017 : »Wir wollten einen Friedensvertrag« (Tageszeitung junge Welt)

12.08.2017 : »Wir wollten einen Friedensvertrag« (Tageszeitung junge Welt)
https://www.jungewelt.de/artikel/316245.wir-wollten-einen-friedensvertrag.html
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/8/8d/Bernauer_Strasse_1973.jpg
Aujourd’hui c’est l’anniversaire de la construction du mur de Berlin. Le journal Junge Welt publie une interview avec un ancien conseiller du chef d’état Walter Ulbricht dont la réputation fut ternie pour toujours par sa particiption à la mise en place du "mur de la honte". Nous y apprenons des faits et perspectives historiques omis dans le discours officiel de notre ère.

Gespräch mit Herbert Graf. Über Kontakte zwischen Moskau und Washington, um einen Krieg zu vermeiden, und über Walter Ulbricht, der dafür an den Pranger kam

Interview: Frank Schumann

Sie waren bereits seit einigen Jahren Mitarbeiter Walter Ulbrichts, Vorsitzender des Staatsrats der DDR, als am 13. August 1961 die Staatsgrenze zur Bundesrepublik und die zu Westberlin geschlossen wurden ...

Jetzt fragen Sie mich bestimmt gleich zur Pressekonferenz am 15. Juni, auf der Ulbricht erklärt hatte, dass niemand die Absicht habe, eine Mauer zu errichten, und zwei Monate später geschah das Gegenteil, weshalb seither Ulbricht als Lügner dargestellt wird. Diese acht Worte standen am Beginn eines Vorschlags, der jedoch fast immer abgeschnitten wird.

Nein, das frage ich nicht, weil inzwischen jeder halbwegs gebildete Mensch weiß, dass Ulbricht Mitte Juni nicht wissen konnte, ob und wie sich die beiden Großmächte Wochen später verständigen würden. Nicht er war der Herr des Geschehens. Wer aber war es dann? Nikita ­Chruschtschow allein?

Nein. Es war – weil das Wort neuerdings so populär ist – ein Deal zwischen US-Präsident Kennedy und dem sowjetischen Ministerpräsidenten Chruschtschow (von 1958–64, von 1953–64 Vorsitzender der KPdSU, jW). Die beiden hatten sich bekanntlich Anfang Juni 1961 in Wien getroffen. Danach kam ein dritter Mann ins Spiel: John J. McCloy, der im Auftrag des Weißen Hauses in Moskau wochenlang verhandelte und dann mit Chruschtschow in dessen Urlaubsort Gagra in Georgien die Lösung des Weltkonflikts vereinbarte.

McCloy war einst Hochkommissar in der BRD. In den einschlägigen biographischen Darstellungen findet sich kein Wort über seine Geheimverhandlungen im Juli 1961 in der Sowjetunion. Es gibt allenfalls Hinweise auf ein »McCloy-Sorin-Abkommen«.

Ja, das ist das Papier, das er anschließend mit dem sowjetischen UN-Botschafter Sorin ausgearbeitet hatte und welches Kennedy am 25. September 1961 in die UN-Vollversammlung einbrachte. Es war die Roadmap für alle künftigen Verhandlungen und internationalen Verträge über atomare sowie allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle. Ein Schlüsseldokument für die nachfolgende Entspannungspolitik und die Bemühungen um friedliche Koexistenz.

Mit dem 13. August und dem Mauerbau hatte das aber kaum etwas zu tun.

Mittelbar durchaus. In Wien war deutlich geworden, wie groß die reale Gefahr eines Nuklearkrieges zwischen den beiden Großmächten ist. Es gab ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Kennedy und Chruschtschow, das lediglich zehn Minuten dauerte. Eine authentische Quelle zitierte die Schlussbemerkung des Parteichefs aus Moskau: »Ich will Frieden, doch wenn Sie Krieg wollen, dann ist das Ihr Problem. Die Entscheidung über den Vertrag ist unwiderruflich.« Mit »Vertrag« war die seit Jahren gestellte Forderung der Sowjetunion gemeint, dass die vier Siegermächte USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion mit den beiden deutschen Staaten einen normalen Friedensvertrag schließen sollten. In Potsdam waren 1945 erste Nachkriegsregelungen vereinbart und im Abschlussdokument alsbald ein solcher in Aussicht gestellt worden.

Wieso war ein Friedensvertrag so wichtig?

Weil auf diese Weise die ursprünglich als Interimsregelung vereinbarte Vier-Mächte-Verantwortung in eine normale souveräne Friedensregelung überführt worden wäre. Nach 1949 bedeutete dies, dass beide deutschen Staaten Herr im eigenen Hause werden würden. Sie hätten ihre Dinge völkerrechtlich souverän selbst regeln können und müssen. Damit wären die politischen und militärischen Rechte der Besatzungsmächte abgelöst und Voraussetzungen für eine Entspannungspolitik in Europa geschaffen worden. Unterschiedliche Interpretationen der Nachkriegsgrenzen wären vermieden und diese endgültig bestätigt worden. Man hätte mit den früheren Kriegsgegnern eine einvernehmliche Lösung bei Eigentums-, Schadensersatz- und Reparationsforderungen finden können. Diese Frage ist bekanntlich bis heute offen, sie wurde mit dem Zwei-plus-vier-Abkommen 1990 geschickt umschifft. Die DDR forderte immer einen Friedensvertrag, auch weil sie die vom Westen in den 40er Jahren vollzogene Spaltung überwinden wollte.

1952, auf der 2. Parteikonferenz der SED, war jedoch der Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in der DDR beschlossen worden. Damit wurde nicht nur eine andere gesellschaftliche Entwicklung eingeschlagen, sondern auch eine klare Abgrenzung zum Kapitalismus in der BRD vollzogen.

Das ist ja richtig. Die SED-Führung verfolgte zwangsläufig eine Doppelstrategie, die durchaus der Realität Rechnung trug: Westdeutschland kehrte zu seinen kapitalistischen Wurzeln zurück, es restaurierte das alte System, aus dessen Schoß Faschismus und Krieg hervorgegangen waren. Ostdeutschland hingegen errichtete eine antifaschistisch-demokratische Ordnung, die mit den ökonomischen und ideologischen Grundlagen des alten Systems radikal brach. Sollte diese progressive Entwicklung abgebrochen werden, nur weil man im Westen mit Beginn des Kalten Krieges 1946 den Kurs auf die Spaltung Deutschlands eingeschlagen hatte und dahin zurückwollte, woher man gekommen war? Aber, und das war die zweite Option: Wenn in der Bundesrepublik eine Kursänderung zugunsten einer deutschen Verständigung erfolgen würde, dann war die SED auch entschieden dafür, ein deutsches demokratisches Gemeinwesen zu errichten.

Und wozu dann einen Friedensvertrag. Weil Kalter Krieg war?

Auch um einen Beitrag zu leisten, damit dieser Kalte Krieg nicht weiter eskalierte. Ich darf daran erinnern, dass kein westlicher Staat die DDR akzeptierte, dass die BRD die Staatsgrenze der DDR nicht als Staatsgrenze, sondern als »innerdeutsche Grenze« betrachtete, also eine Demarkationslinie, die man ständig zur Disposition stellte. Die Grenze war in Berlin offen, und die Grüne Grenze nicht sonderlich gesichert. Sie war aber, was nicht aus dem Blick geraten darf, zugleich die Grenze zwischen NATO und Warschauer Vertrag, also die Frontlinie zwischen zwei Gesellschaftssystemen und Militärpakten.

Was nicht zwingend Kriegsgefahr bedeutete.

Moment mal: Die erklärte NATO-Strategie lautete »Rollback« – der Einflussbereich der Sowjetunion sollte verringert, ihre Armeen zurückgerollt werden. Freiwillig würde die sich jedoch kaum zurückziehen. Dass es gefährliche militärische Planspiele gab, bestätigen mehrere Quellen. Der Grat zwischen Krieg und Frieden war im Sommer 1961 sehr schmal und die Last der Verantwortung der Entscheidungsträger auf beiden Seiten außerordentlich hoch. Politik unter diesen Bedingungen kannte keine Geschäftigkeit, sie verlangte Realismus, Weitsicht und Vertragstreue.

Die Wunderformel sollen die »drei Essentials« gewesen sein: Aufrechterhaltung der alliierten Präsenz in Westberlin, freier Zugang zu Luft und zu Land nach Westberlin sowie Freiheit und Lebensfähigkeit von Westberlin.

Richtig. Das wurde als Schlüssel zum Ausweg aus der Krise, zur Verhinderung eines Krieges in Mitteleuropa betrachtet. Was er dann auch war. Die Grenzsicherungsmaßnahmen am 13. August tangierten diese drei Forderungen nicht, weshalb sich Kennedy wieder schlafen legte, als man ihn über die Vorgänge in Berlin informierte. Wobei ich hier noch anmerken muss: Es hatte bereits eine Annäherung im September 1959 gegeben, als sich Chruschtschow mit US-Präsident Eisenhower in Camp David traf. Dort erörterten die beiden Staatsmänner die internationale Lage, wobei Fragen der Abrüstung und die Deutschlandfrage breiten Raum einnahmen. Im Mai 1960 sollte dann in Paris von den Spitzen der vier Siegermächte die Sache vertraglich fixiert werden. Präsident Eisenhower, der Exmilitär, hatte in Camp David angekündigt, dass Verhandlungen aufgenommen würden »mit dem Ziel, zu einer Lösung zu kommen, die die legitimen Interessen der Sowjets, der Ostdeutschen, der Westdeutschen und vor allem der westlichen Völker schützt«.

Die Pariser Konferenz scheiterte, weil Chruschtschow abreiste.

Kräfte um CIA-Chef Allen Dulles verhinderten erfolgreich, dass der Geist von Camp David die Friedenskonferenz in Paris erreichte. Das geht aus inzwischen offengelegten amerikanischen Quellen hervor. Am 1. Mai 1960, also kurz vor Konferenzbeginn, schickte die CIA ein Spionageflugzeug in den sowjetischen Luftraum, die »U-2« mit Gary Powers wurde bei Swerdlowsk abgeschossen. Die Sowjetunion empfand dies als Provokation und verlangte vom US-Präsidenten eine öffentliche Entschuldigung, die Bestrafung der Hintermänner und die Garantie, dass so etwas nicht wieder stattfindet. Das unterblieb. Chruschtschow zog daraufhin die Einladung zum Gegenbesuch Eisenhowers zurück und verließ Paris. Das Wettrüsten ging weiter, die Kriegsgefahr wuchs. Der Plan der CIA, die Verständigung zwischen dem Weißen Haus und dem Kreml zu torpedieren, war also aufgegangen.

Nun war also nach Jahresfrist im Juli 1961 McCloy bei Chruschtschow, um die Scherben zu kitten. Mit welchem Ergebnis?

Er kabelte an Kennedy, dass die Situa­tion »zu gefährlich« sei, um sie »an einen Punkt treiben zu lassen, wo ein Zweikampf durchaus zu einer unglücklichen Aktion führen könnte«. Mit anderen Worten: Er trat vernünftigerweise auf die Bremse. Kennedy beorderte McCloy sofort nach Washington zurück. Nach dessen Bericht vertraute Kennedy seinem Sicherheitsberater Walt Rostow an: »Chruschtschow sieht sich einer unerträglichen Lage gegenüber. Die DDR blutet sich zu Tode, und als Folge ist der ganze Ostblock in Gefahr. Er muss etwas unternehmen, um das aufzuhalten. Vielleicht eine Mauer.« Am 30. Juli 1961 erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des US-Senates, William Fulbright, öffentlich: »Ich verstehe nicht, weshalb die DDR-Behörden ihre Grenze nicht schließen, denn ich meine, sie haben alles Recht, sie zu schließen.« Bei der Auslotung dessen, wie weit die jeweils andere Seite im Sommer 1961 gehen kann und wo man sich zurückhalten sollte, spielten Spione eine nicht geringe Rolle. Die USA stützten sich dabei auf Informationen eines Doppelagenten aus der DDR und ihren Spitzenmann in Moskau, Oberst Oleg Penkowski. Dreißig Jahre nach dessen Enttarnung war am 8. April 1993 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu lesen: Penkowski hat »ohne Zweifel wesentlich dazu beigetragen, dass insbesondere die Vereinigten Staaten zu einer realistischeren Einschätzung sowjetischer Absichten und Möglichkeiten in der Lage waren«. Dem sowjetischen Geheimdienst diente in gleicher Sache ein US-amerikanischer Oberst im Stab des Pentagon. Er hatte die UdSSR über die Bereitschaft der USA zum Einsatz von Atomwaffen im Fall der Unterbrechung des Zugangs nach Westberlin informiert. Ebenso erhielt die UdSSR von einem französischen Mitarbeiter der NATO, Georges Pâques, ein Dokument über die US-Pläne für den Einsatz von Atombomben über Deutschland und der Sowjetunion. In der letzten Juli-Dekade 1961 waren die politischen und militärischen Grenzen sowie die Möglichkeiten der Politik von den Großmächten ausgelotet und das Mögliche verabredet.

Am 1. August 1961 gab es ein Gespräch zwischen Walter Ulbricht und Nikita Chruschtschow. Ihr Chef soll nach diesem Gespräch sehr unzufrieden gewesen sein. War das so?

Das trifft zu. Ulbricht war nicht erfreut darüber, was Chruschtschow ihm vorgehalten hatte. Dieser wirkte schlecht informiert über die schwierige wirtschaftliche Lage in der DDR, die auch durch die offene Grenzsituation entstanden war. Täglich flüchteten Tausende über Westberlin aus der DDR, gelockt vom westdeutschen »Wirtschaftswunder«. Das basierte auf den unterschiedlichen Startbedingungen beider deutscher Staaten. Die DDR entrichtete für ganz Deutschland die im Potsdamer Abkommen festgelegten Reparationen, während die BRD vom Marshallplan, günstigen Krediten und Zugang zum Weltmarkt profitierte. Chruschtschow hatte auch gesagt, man müsse einen »eisernen Ring« um ganz Berlin ziehen. Im Protokoll ist zu lesen: »Ich bin der Meinung, den Ring sollten unsere Truppen legen, aber kontrollieren sollten Ihre Truppen.« Der sowjetische Generalstab habe bereits alle entsprechende Pläne ausgearbeitet.

Wie reagierte Ulbricht darauf?

Überlegt und sachbezogen. Er schrieb am 4. August einen Brief an Chruschtschow. Dieser fußte auf Analysen, die über Monate erarbeitet und in einem sehr kleinen Kreis unter Leitung von Richard Herber beraten wurden. Natürlich begrüßten wir eine Lösung unserer ökonomischen Probleme, während die Sowjetunion mehr die politische und die militärstrategische Dimension einer Grenzschließung im Auge hatte. Auf 18 Seiten legte Ulbricht die wirtschaftlichen Probleme der DDR und ihre Ursachen offen. »Es zeigte sich, dass durch die Wirtschaftsvereinbarungen 1960–65 zwischen der UdSSR und der DDR und zwischen der DDR und den anderen sozialistischen Ländern grundlegende Fragen der Rohstoffversorgung der DDR im Siebenjahrplan nicht gelöst werden konnten.« Diese Ausfälle mussten durch zusätzliche Importe aus den kapitalistischen Ländern ersetzt werden. 1960 stieg darum der Import aus diesen Ländern um 30 Prozent, der aus den sozialistischen nur um knapp drei Prozent. Und: »Die DDR hat als Arbeiter-und-Bauern-Staat die Wiedergutmachung für ganz Deutschland geleistet.«

Das war deutliche Kritik an der sowjetischen Nachkriegs- und ihrer Wirtschaftspolitik gegenüber der DDR, wenngleich ein wenig verklausuliert. Reagierte Ulbricht auch auf den Vorschlag des »eisernen Rings« um Berlin?

Mit keiner Silbe. Wohl aber sprach er das Thema indirekt an: »Die offenen Grenzen zwangen uns, den Lebensstandard schneller zu erhöhen, als es unseren volkswirtschaftlichen Kräften entsprach.« Er führte dies sehr dezidiert aus, auch dass »die offenen Grenzen und der Einfluss der Verbraucherideologie aus Westberlin und Westdeutschland« sowie »die Hochkonjunktur in Westdeutschland« zu einem unvertretbar hohen Aderlass geführt hätten.

Die Entscheidung zum »Mauerbau« traf Moskau, Berlin nahm sie hin – keineswegs unfroh. Dennoch war sich Ulbricht der Konsequenzen bewusst, wie er in einem BBC-Interview am 3. Dezember 1961 gegenüber dem anglikanischen Priester Paul Oesterreicher erklärte: »Jeder Schuss an der Mauer ist zugleich ein Schuss auf mich. Damit liefere ich dem Klassenfeind die beste Propagandawaffe. Den Sozialismus und damit den Frieden aufs Spiel zu setzen, würde unendlich mehr Leben kosten.« Lässt sich daraus schließen, dass Ulbricht Chruschtschows Anordnung, auch wenn er sie politisch billigte, im Grunde seines Herzens abgelehnt hat?

Es ging damals um eine friedliche oder um eine militärische Lösung. Ulbricht hatte als Soldat den Ersten Weltkrieg und als Antifaschist im Schützengraben der Roten Armee den Zweiten Weltkrieg erlebt. Er kannte dieses Grauen und war darum immer für eine friedliche Lösung. Jeder verantwortungsvolle Politiker musste 1961 die unbequeme friedliche Lösung einer unberechenbaren militärischen Operation vorziehen.

Die DDR hatte nach dem 13. August 1961 zwar eine gesicherte Grenze, aber keinen Friedensvertrag ...

Deshalb intervenierte Ulbricht in der Folgezeit in dieser Sache. Im September erinnerte er Chruschtschow, was er auch zuvor im DDR-Fernsehen erklärt hatte: »Das Wichtigste in den allernächsten Monaten ist der Abschluss eines deutschen Friedensvertrages. Mit ihm verbunden ist die Herstellung der vollen Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik.«

Wie war die Reaktion?

Am 28. September kam die etwas ernüchternde Antwort aus Moskau. Nach freundlichen Floskeln über die Leistungen der DDR und dem Hinweis, dass damit »unsere Position in der Frage eines Friedensvertrages gestärkt« sei, teilte Chruschtschow mit: »Unter den gegenwärtigen Bedingungen, da die Maßnahmen zur Sicherung und Kontrolle der Grenzen der DDR mit Westberlin erfolgreich durchgeführt wurden, da die Westmächte zu Verhandlungen neigen und in New York bereits Kontakte zwischen der UdSSR und den USA aufgenommen wurden, sollten Schritte vermieden werden, die die Situation verschärfen könnten, vor allem in Berlin. In diesem Zusammenhang erscheint es insbesondere angebracht, sich neuer Maßnahmen zu enthalten, die die von der Regierung der DDR errichtete Kontrollordnung an der Grenze zu Westberlin verschärfen würden.« Kein weiteres Wort ist in diesem Brief zu der für die DDR so dringlichen Frage des Friedensvertrages zu lesen. Die Mauer aber war da. Moskau gab das Heft des Handelns nicht aus der Hand. Bis 1990 nicht.

Prof. Dr. Herbert Graf, geboren 1930 in Egeln bei Magdeburg, Ökonomiestudium in Berlin-Karlshorst, 1967 juristische Promotion an der Martin-Luther-Universität Halle. Fast zwei Jahrzehnte Mitarbeiter Walter Ulbrichts. Nach Lehr- und Forschungsarbeit in Afrika, Asien und Lateinamerika Lehrstuhlleiter an der Akademie für Staat und Recht in Potsdam-Babelsberg.

Herbert Graf: Interessen und Intrigen: Wer spaltete Deutschland? Ein Exkurs über internationale Beziehungen. Edition Ost, Berlin 2011, ISBN 978-3-360-01818-2

Aktuell im Buchhandel: Herbert Graf: Von der Demokratie zur Agonie. Ursprung, Aufstieg und Niedergang einer guten Idee. Edition Ost, Berlin 2017, ISBN 978-3-360-01875-5

#Allemagne #DDR #histoire #Berlin #mur

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12.08.2017 : Shakespeare und die Mauer

12.08.2017 : Shakespeare und die Mauer
https://www.jungewelt.de/artikel/316196.shakespeare-und-die-mauer.html
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/7/77/Berlin%2C_Bernauer_Stra%C3%9Fe%2C_%C3%9Cberblick_2014-07.jpg/1024px-Berlin%2C_Bernauer_Stra%C3%9Fe%2C_%C3%9Cberblick_2014-07.jpg
Aujourd’hui c’est l’anniversaire de la construction du mur de Berlin. Dans un commentaire le journal Junge Welt essaie d’identifier la signification actuelle de l’événement historique.

Zum 56. Jahrestag des Beginns des Berliner Grenzwalls

Von Matthias Krauß

Glaubenssätze heißen so, weil sie nun einmal nicht zur Debatte stehen. Der 13. August 1961 ist in solche Sätze gleichsam eingemauert. Dieses Datum hat als das ultimative Beispiel für Bosheit und Menschenverachtung der DDR zu gelten. Zwischentöne sollen keine Chance bekommen, aber schon Shakespeare wusste: »Nichts auf der Welt ist so gut, dass sein falscher Gebrauch nicht schädlich wäre, und nichts ist so schlecht, dass die Menschen nicht doch einen Nutzen daraus zögen.«

Die Ereignisse um den Tag des Beginns der Errichtung des Grenzwalls mitten durch Berlin waren keine bloße Idee des DDR-Politbüros, sondern fußten auf einem Beschluss aller europäischen sozialistischen Staaten, den sie in Moskau gefällt hatten. Auch Polen und Ungarn hatten der »Sicherung der Staatsgrenze« in der DDR zugestimmt. Dieser überaus problematische Schritt beendete eine Situation, die für die Gesellschaft der DDR nicht mehr hinnehmbar war. Sabotage und Spionage hatten die DDR in den 50er Jahren – je nach Quelle – zwischen 30 und 100 Milliarden Dollar gekostet. Seit 1949 war es trotz der Abwanderung Hunderttausender in einer beispiellosen Qualifizierungsanstrengung gelungen, in allen Bereichen der Volkswirtschaft mehr Akademiker und Ingenieure zur Verfügung zu haben – mit Ausnahme des medizinischen Bereichs. Wenn man die Zahl der Ärzte 1949 als 100 Prozent annimmt, so war man 1961 bei 91 angekommen. Dabei hatten die DDR-Universitäten in diesem Zeitraum etwa 20.000 Mediziner ausgebildet.

Sicher: Die Freizügigkeit kann als sittliches Grundprinzip gelten. Das Recht aller Bürger, nach einem Unfall oder bei Krankheiten medizinisch betreut zu werden, ist aber auch ein sittliches Prinzip. Und der Schutz einer Gesellschaft vor Braindrain, der Abwanderung von Fachkräften, nicht minder. Ein Staat, der unter den hier angedeuteten Zwängen handelt, kann – so oder so – nicht gut aussehen. Was die heutige Aufarbeitungsindustrie aber verschweigt: Es gab 1961 in der DDR-Bevölkerung breite Zustimmung für die Grenzabriegelung. Fast alle renommierten Künstler und selbst der heutige DDR- und Kommunistenhasser Wolf Biermann befürworteten sie zum Teil lautstark.

Muss man dennoch von den Opfern sprechen? Natürlich. Aber glaubwürdig wären Deutschlands »Aufarbeiter« nur, wenn sie den Tausenden, die in der gleichen Zeit allein für die Aneignungs- und Machtinteressen der BRD mit dem Leben bezahlt haben, ein ähnliches Gewicht geben würden wie den nach neuesten Zahlen 140 »Mauertoten«. Und wenn sie auch gelegentlich erwähnen würden, dass Millionen DDR-Bürger ins Ausland gereist sind und dass zwischen 1961 und 1989 rund 486.000 von ihnen mit genehmigtem Ausreiseantrag in die BRD übergesiedelt sind – ohne Gefahr für Leib und Leben. Die rund 35.000 vom Westen »freigekauften« Häftlinge sind da noch nicht einmal mitgezählt.

Was heute ebenfalls keine Rolle mehr spielt: Die Grenze zwischen DDR und BRD war die Grenze zwischen zwei Weltsystemen, deren Zentren in Washington bzw. Moskau lagen. Die standen einander feindlich gegenüber und hatten mit Atomwaffen aufeinander angelegt. An eine solche Linie kann man als Mensch, der bei Verstand geblieben ist, nicht dieselben Maßstäbe anlegen wie an die zwischen Frankreich und der Schweiz.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/20/Bundesarchiv_Bild_173-1282%2C_Berlin%2C_Brandenburger_Tor%2C_Wasserwerfer.jpg
#Europe #Allemagne #DDR #histoire #Berlin #mur

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Viele Taxis ohne Fiskaltaxameter - Finanzsenator geht gegen betrügerische Taxifahrer vor | rbb…

Viele Taxis ohne Fiskaltaxameter - Finanzsenator geht gegen betrügerische Taxifahrer vor | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg
https://www.rbb-online.de/wirtschaft/beitrag/2017/07/taxi-berlin-konzession-taxameter-streit.html
https://www.rbb-online.de/content/dam/rbb/rbb/rbb24/2017/2017_07/Report/taxi.jpg.jpg/size=708x398.jpg

13.07.17
Betrügereien sind im Berliner Taxigewerbe an der Tagesordnung. Um das einzudämmen, sind seit Jahresbeginn Taxameter vorgeschrieben, die Fahrzeiten und Einnahmen genau aufzeichnen. Doch Kontrollen zeigen: Viele Unternehmen schert das nicht.

Durch verschärfte Kontrollen will der Berliner Senat gegen Betrug im Taxigewerbe vorgehen. Immer noch habe ein großer Teil der Taxifahrer kein sogenanntes Fiskaltaxameter eingebaut, obwohl dies seit einem halben Jahr Pflicht sei.

„Lediglich knapp die Hälfte der 4.000 kontrollierten Fahrzeuge entsprach den steuerlichen Anforderungen“, teilte die Senatsverwaltung für Finanzen am Mittwoch mit. Insgesamt gibt es rund 8.000 Taxis in Berlin.

#Berlin #Taxi #Fiskaltaxameter #Steuern

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Kommentare | Aktionsbündnis Lichterfelde Süd

Kommentare | Aktionsbündnis Lichterfelde Süd
https://aktionsbuendnis-lichterfelde-sued.de/kommentare
https://aktionsbuendnislichterfeldesued.files.wordpress.com/2017/02/cropped-cropped-logo11.jpg?w=200
Weniger Natur = mehr Profit. Das kennt man. Lichterfelde-Süd soll Wohnen im Grünen für Gutbetuchte bieten. Schön für die, gut fürs Taxigeschäft, hoffen wir mal. Aber wo wohnen die anderen, wenn jetzt sogar die Randlagen teuer werden?

Laut „Masterplan“ des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf soll an der Bahntrasse ein Quartier I gebaut werden und eventuell sogar die Baumaßnahmen damit begonnen werden. Dieses Quartier darf unter Naturschutzaspekten gar nicht gebaut werden. Der Senat könnte durch Unterschutzstellung des Gebiets die Planung von Groth und des Bezirksamtes verhindern. Die Frage ist – will der Senat das oder ist er überhaupt in der Lage sich gegen die sogenannten Investoren durchzusetzen? Unbeantwortet bleibt auch, welchen Umfang soll ein zukünftiges künftiges lebensfähiges LSG/NSG haben?

Die Senatsverwaltung sei darauf hingewiesen, dass Groth wußte als er das Gelände kaufte, dass er ein Grundstück erworben hatte, auf dem sich einmalige schützenswerte Biotope entwickelt hatten. Er hat schützenswerte Natur gekauft, das konnte er wissen. Und wenn Eigentum verpflichtet, wie es das Grundgesetz fordert, verpflichtet es auch Groth für die Einhaltung der Naturschutzgesetze. Das Bezirksamt, unter Federführung der Zählgemeinschaft von CDU und GRÜNE, hat Groth dennoch ermächtigt – durch einen „Letter of intent“ – sich über alle Gutachten hinwegzusetzen und so dazu beizutragen in Berlin einen bisher nicht dagewesenen riesigen Umweltfrevel zu begehen.

#Berlin #Lichterfelde-Süd #Wohnen #Natur #Immobilien

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Verkehrslücken

Verkehrslücken
http://verkehrsluecken.tagesspiegel.de
http://verkehrsluecken.tagesspiegel.de/images/chapters/fahrgastzahlen.png

Die Zahl der Fahrgastfahrten in Berlin steigt seit Jahren. Doch nicht alle haben den gleichen Zugang zum Nahverkehrsnetz.

Stadtplaner aus dem TU-Forschungsprojekt Smart Sustainable Districts haben gemeinsam mit dem Tagesspiegel untersucht, wo sie liegen, die Orte des Stillstands, die weißen Flecken im ÖPNV-Netz. Haben Verkehrsexperten und Politiker gefragt, woran es liegt, dass einige Stadtteile so schlecht angebunden sind und nach Lösungen gesucht für eine Stadt, in der sich niemand abgehängt fühlen müsste.

Dafür wurde die Netzdichte der mehr als 6400 Bushaltestellen, 173 U-Bahnhöfe, 133 S-Bahnhöfe und knapp 800 Tramhaltestellen innerhalb des Berliner Stadtgebiets berechnet. Welche Einzugskreise haben diese Knotenpunkte jeweils, wenn Fahrgäste von ihnen aus 300, 500 oder 1000 Meter zu ihrem Ziel laufen müssen? Aus diesen Radien ergibt sich, welche der mehr als 15 000 Häuserblöcke in Berlin gut angeschlossen sind und welche nicht. Es wird sogar sichtbar, ob Stadtgebiete mit überdurchschnittlich vielen älteren und solche mit ärmeren Einwohnern angebunden sind.

So viel vorweg: Der Berliner Stadtrau ist größtenteils sehr gut ans öffentliche Nahverkehrsnetz angebunden, wenngleich es durchaus Randgebiete gibt, in denen geringe Einkommen und eine schlechte Mobilität zusammenfallen. Bei Gegenden mit überdurchschnittlich hohem Anteil an Berlinern über 65 Jahren entspricht die Netzdichte meistens den Erfordernissen. Dennoch tun sich Lücken auf mit zunehmender Entfernung zur Innenstadt.

https:// partsofberlin.tagesspiegel.de

#Berlin #Verkehr #ÖPNV

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Rossschlächterei Bredel

Rossschlächterei Bredel
http://www.pferdemetzger-berlin.de
http://www.pferdemetzger-berlin.de/images/Laden%20aussen%20scaliert.JPG

Als professioneller Pferdemetzger in Berlin bieten wir Ihnen eine reichhaltige Auswahl an Wurstspezialitäten und weitere Produkte aus Pferdefleisch. Schauen Sie in der Fleischerei Bredel in Berlin vorbei und lassen sich beraten.

Roßschlächterei Bredel – Fleischerei für Pferdefleisch in Berlin

Schlachterei Bredel
Feldstr. 32
13585 Berlin
Tel. und Fax (030) 3332871

Unsere Öffnungszeiten  (neu ab 01.09.2017)
Mo. Geschlossen
Di.–Do. 08–13 Uhr  und 15–18 Uhr
Mi. 08–13 Uhr  und 15–18 Uhr    (08 - 13 Uhr - neu ab 01.09.2017)  
Fr. 08–18 Uhr

#Berlin #Spandau #Essen

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Internationales Berliner Bierfestival

Internationales Berliner Bierfestival
http://www.bierfestival-berlin.de
http://www.bierfestival-berlin.de/images/index/2017/Bierfest-Motiv2017.jpg?1501605878

Willkommen im längsten Biergarten der Welt!!!

Brauerei Schneeeule: Verliebt in Berliner Weiße » Weddingweiser
https://weddingweiser.de/2017/07/07/brauerei-schneeeule-berliner-weisse

Ein Bier, das vor 150 Jahren von 200 Brauereien in Berlin gebraut und in 700 Lokalen ausgeschenkt wurde, soll es heutzutage nicht mehr geben? Kein Problem! Denn zum Glück gibt eine Weddingerin der Stadt ihre Original Berliner Weiße zurück. Das, was uns heute als Berliner Weiße mit Himbeer- oder Waldmeistersirup verkauft wird, hat von der Braumethode und dem Aroma her nämlich nichts mit dem früher so beliebten Sauerbier zu tun.

Craft Beer: Berliner Weiße erlebt ein Comeback | Berliner Zeitung
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/craft-beer-berliner-weisse-erlebt-ein-comeback-28084438

Wer die Berliner Weiße einmal ohne den Zusatz süßen Sirups in grüner oder roter Farbe getrunken hat, wird sich mit Sicherheit an den Geschmack erinnern: Er ist äußerst sauer und sprudelig. Wohl aus diesem Grund kam der Berliner Brauer Josty im 19. Jahrhundert darauf, sie mit Waldmeister zu versetzen, später dann auch mit Himbeersirup. So entstand die berühmte Berliner Weiße mit Schuss, die seit einiger Zeit von der Kindl-Brauerei auch schon fertig gemixt in Flaschen angeboten wird.

Für die Berliner Craft-Beer-Brauer ist die Renaissance des originalen Gebräus eine Herausforderung. An einer Neuauflage dieses Traditionsgetränkes tüftelte der Berliner Brauer Oliver Lemke in Zusammenarbeit mit Bastian Oberwald vom Studiengang Brauerei- und Getränketechnologie der Technischen Universität (TU) Berlin.

Lemke gründete im Jahr 1999 die erste Berliner Craft-Beer-Brauerei. Die Bewegung stammt aus den USA. Ihr Ziel ist es, hochwertige Biere nach traditionellen Methoden in unabhängigen, regionalen Brauereien herzustellen.

Suppe aus dem Bodensatz

„Zwei Jahre forschten wir an der Rezeptur“, erzählt Oliver Lemke, „nun haben wir endlich die Berliner Weiße im Originalzustand wiederbelebt.“ Dem Brauer in ausgewaschenen Jeans, mit grauem Arbeitskittel und graumelierten Haaren ist es ernst um die Berliner Bierkultur. Wenn er sieht, wie in Köln oder Bayern die regionalen Biere gehegt und gepflegt werden, mache es ihn traurig, die große Leerstelle in Berlin zu sehen. Die eben könnte in naher Zukunft mit einer echten Berliner Weiße gefüllt werden – dem einzigen Bier mit einer genuin Berliner Brautradition.

„Budike Weisse“ nennt Oliver Lemke sein neues Produkt. Es hat einen Alkoholgehalt von 3,5 Prozent und riecht erst einmal ein wenig nach Cidre aus der Normandie. Der Geschmack ist immer noch leicht säuerlich, dazu mischen sich eigenwillige Noten von Zitrone, Heuwiese und Champagner. Nicht umsonst sollen Napoleons Soldaten das Berliner Weißbier als den „Champagner des Nordens“ bezeichnet haben.

„Wir hatten unzählige Scannings von Mikroorganismen, PCR-Analysen von historischen Weiße-Flaschen und über 150 Testsude, doch nun ist sie fertig, die Budike Weisse“, doziert Lemke, und man merkt an seinem nur leicht berlinisch gefärbten Timbre, dass er gerne in der Rolle des Bier-Gourmets aufgeht.

Die „Budike Weisse“ mit Sirup zu verfeinern, käme wohl einem Frevel gleich, denn der Eigengeschmack ist derart fein, dass jeder Zusatz ihn nur verschlechterte. Einen Strohhalm zum Trinken, wie man es von der Berliner Weißen mit Schuss gewohnt ist, kann man aber durchaus zulassen. Eine 330-Milliliter-Flasche kostet im Handel zwischen 2 und 2,50 Euro.

„Weiße“ in mehr als 700 Brauhäusern

Budike sagte man übrigens einst auf Berlinisch zu Kramladen, später auch zu Kiosken oder Kneipen. Im 19. Jahrhundert war die Weiße in Berlin so populär, dass sie in mehr als 700 Brauhäusern hergestellt wurde. Im Gegensatz zum Exportbier oder Pilsener verwenden die Brauer für die Weiße Milchsäurebakterien und besondere Hefen. Das Bier gärt, ähnlich wie Champagner, in der Flasche weiter. In den Kneipen füllten die Wirte die Weiße aus großen Tonflaschen in die Gläser.

Aus dem Bodensatz, der „Bärme“, kochten sich die Leute ihre Weißbiersuppe, damals ein typisches Essen für Arme. Ende des 19. Jahrhunderts kam in Berlin dann das Bier nach Pilsener Brauart auf, ein untergäriges Bier. Es wurde schnell populär, und schon um 1900 herum war die Berliner Weiße aus den besseren Lokalen fast vollständig verbannt. Dank der Zugabe von süßem Sirup erlebte die Weiße aber in der Weimarer Republik eine Renaissance.

Nicht nur Lemke, auch andere Brauer haben sich in der jüngsten Zeit an der Berliner Weißen versucht. Dabei beschreiten sie manchmal auch ausgefallene Wege. So ersteigerte der Brauer Andreas Bogk, bekannt vom Chaos Computer Club, über ebay eine 30 Jahre alte Flasche Berliner Weiße vom VEB Getränkekombinat Berlin, trank sie leer und züchtete aus dem Bodensatz eine Brettanomyces-Hefe-Kultur, die die Grundlage seiner neuen Weiße bilden sollte. Diese braute der Gründer dann in der alten Willner-Brauerei in Prenzlauer Berg.

Rhabarber-Geschmack

Die Braumeisterin Ulrike Genz belebte das Sauerbier 2016 in ihrer Brauerei Schneeeule im Wedding wieder. Sie führt vier Sorten. Auch von Brlo gibt es eine Berliner Weiße. Die Kindl-Brauerei indes, die lange quasi das Weiße-Monopol in Berlin innehatte, beglückte den Biermarkt in diesem Jahr mit der Kreation einer Weiße mit Rhabarber.

#Berlin #Bier #Frankfurter_Allee

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